Wie Angela Merkel die Vollbeschäftigung erreichen möchtet

 

 

Die deutsche Wirtschaft boomt. Auch im achten Jahr in Folge rechnen Experten mit einem Wirtschaftswachstum, welches für 2018 auf 2,4 Prozent geschätzt wird. Diese historische Leistung werde sich weiterhin sehr positiv auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar machen, sagen Kanzlerin Angela Merkel und Finanzmister Olaf Scholz.

Nach der Klausurtagung des Bundeskabinetts im brandenburgischen Schloss Meseberg gab sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuversichtlich, dass die von ihr geführte schwarz-rote Regierung den Weg Richtung Vollbeschäftigung in Deutschland ebnen wird. Ziel sei es, die Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2025 zu erreichen.

Vor der Bundestagswahl 2017 warb Merkel im August in ihrem Wahlkampf mit diesem noblen Ziel. Es sei vor allem nötig, „die über eine Million Menschen anzuschauen, die dauerhaft langzeitarbeitslos sind“. Das Bestreben müsse dahingehen, möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen, „damit das Absinken des Rentenniveaus und das Ansteigen des Beitrags nicht so stark stattfindet“ wie prognostiziert.

Verantwortung von Politik und Tarifpartnern

Das Erreichen der Vollbeschäftigung sei eine gemeinsame Verantwortung der Politik sowie Tarifpartnern. Laut der Kanzlerin seien alle Regierungsmitglieder „sehr willig und freudig, die Aufgaben anzunehmen und umzusetzen“.

Am 2. Mai soll der Bundeshaushalt für das laufende Jahr ohne neue Schulden im Kabinett beschlossen werden. „Jeder hat genug Arbeit, da bleibt nicht viel Zeit für anderes“, betonte die seit über zwölf Jahren in Amt und Würden stehende Regierungschefin.

Auch ihr Stellvertreter, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD), bekräftigte, dass er an der „schwarzen Null“ festhalten wolle. Auch die Ressorts akzeptierten dies.

Zurückhaltung bei anderen Themen

Zu den Themen Klimaziele und Umgang mit Dieselautos äußerten sich Kanzlerin und Vizekanzler sehr zurückhaltend. Darüber hinaus blieben beide konkrete Aussagen zu den Bereichen Verteidigung und Europa schuldig, obwohl EU-Kommisionspräsident Jean-Claude Juncker und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg darüber mit der Regierung gesprochen hätten.

Schönes Wort das täuscht

Das Wort Vollbeschäftigung mag zwar sehr gut klingen, trotzdem ist es nicht gleichbedeutend damit, dass auch wirklich jeder Mensch im arbeitsfähigen Alter einen Job besitzt. Der Begriff bezeichnet vielmehr das Absinken der Arbeitslosigkeit unter einen bestimmten Prozentsatz. Und dann wäre da noch das Problem der geschönten Zahlen. Ein Beispiel: Menschen, die ohne Arbeit sind, sich aber in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme befinden, zählen nicht als arbeitslos.

Auch Menschen, die Beispielsweise einer Aushilfstätigkeit in einem Cosmo Casino nachgehen, zählen nicht in die Statistik hinein. Das ist zum einen richtig, da sie de facto einer Tätigkeit nachgehen, doch auf der anderen Seite gefragt: Wie soll ein Mensch mit 400 Euro im Monat über die Runden kommen?